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Aufhebung sorgerechtlicher Entscheidungen, wenn diese ungeeignet sind

Stellt sich heraus, dass frühere sorgerechtliche Massnahmen nicht wirksam durchgestezt werden können, sind sie aufzuheben, auch wenn dadurch eine frühere Kindeswohlgefährdung fortbesteht. Das hat das OLG Nürnberg entschieden (Beschl. v. 18.11.2016 - 9 UF 551/16). Die Kindeseltern lehnten es ab, dass ihr Kind eine öffentliche Schule besucht. Gegen die Mutter waren schon mehrfach Bußgeldbescheide ergangen, und sie hatte auch Erzwingungshaft verbüßt. Vorangegangen war ein Beschluss des zuständigen FamG, dass den Eltern das Recht zur Regelung der schulischen Angelegenheiten ides Kindes entzogen hatte. Daraufhin besuchte das Kind rund 6 Monate wieder eine öffentliche Schule, kehrte dorthin aber nach den Herbstferien nicht wieder zurück. Das zuständige Jugendamt beantragte daraufhin die Unterbringung des Kindes in einem Internat. Das lehnte das Gericht ab. Die Beschwerde dagegen war erfolglos. Das OLG vertrat (nach erneuter Anhörung des Kindes und der Eltern) die Auffassung, dass eine Fremdunterbringung des Kindes keine Verbesserung für das Kind mit sich bringen würde.

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