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Jun 11, 2015
Category:General 
Posted by: Administrator
Beim Zugewinnausgleich zwischen geschiedenen Eheleuten sind nicht nur gemeinsame Ver-mögenswerte (in der Regel) je zur Hälfte bei beiden Eheleuten zu berücksichtigen, sondern auch gemeinsame Schulden. Auch wenn die Saldierung dann bei einem Ehegatten (zunächst) ergibt, daß er zur Zahlung seines Anteils an den Schulden nicht in der Lage ist, andererseits aber einen Anspruch auf Zugewinnausgleich gegenüber dem anderen Ehegatten hat, ändert sich daran nichts. Nach einer Entscheidung des BGH (Urt. v. 06.10.2010 - XII ZR 10/09) muß dann die aus dem Zugewinnausgleich zu erwartende Zahlung eingesetzt werden, um den eigenen Anteil an den Gesamtschulden zu begleichen. Im konkreten Fall hatte der Ehemann nach der Scheidung die gemeinsamen Schulden zunächst allein getilgt, verlangte dann aber später von der Ehefrau die Erstattung ihres Anteils an diesen Schulden. Der BGH gab ihm recht.
Jun 11, 2015
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Beim Zugewinnausgleich zwischen geschiedenen Eheleuten sind nicht nur gemeinsame Ver-mögenswerte (in der Regel) je zur Hälfte bei beiden Eheleuten zu berücksichtigen, sondern auch gemeinsame Schulden. Auch wenn die Saldierung dann bei einem Ehegatten (zunächst) ergibt, daß er zur Zahlung seines Anteils an den Schulden nicht in der Lage ist, andererseits aber einen Anspruch auf Zugewinnausgleich gegenüber dem anderen Ehegatten hat, ändert sich daran nichts. Nach einer Entscheidung des BGH (Urt. v. 06.10.2010 - XII ZR 10/09) muß dann die aus dem Zugewinnausgleich zu erwartende Zahlung eingesetzt werden, um den eigenen Anteil an den Gesamtschulden zu begleichen. Im konkreten Fall hatte der Ehemann nach der Scheidung die gemeinsamen Schulden zunächst allein getilgt, verlangte dann aber später von der Ehefrau die Erstattung ihres Anteils an diesen Schulden. Der BGH gab ihm recht.
Jun 11, 2015
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Beim Zugewinnausgleich zwischen geschiedenen Eheleuten sind nicht nur gemeinsame Ver-mögenswerte (in der Regel) je zur Hälfte bei beiden Eheleuten zu berücksichtigen, sondern auch gemeinsame Schulden. Auch wenn die Saldierung dann bei einem Ehegatten (zunächst) ergibt, daß er zur Zahlung seines Anteils an den Schulden nicht in der Lage ist, andererseits aber einen Anspruch auf Zugewinnausgleich gegenüber dem anderen Ehegatten hat, ändert sich daran nichts. Nach einer Entscheidung des BGH (Urt. v. 06.10.2010 - XII ZR 10/09) muß dann die aus dem Zugewinnausgleich zu erwartende Zahlung eingesetzt werden, um den eigenen Anteil an den Gesamtschulden zu begleichen. Im konkreten Fall hatte der Ehemann nach der Scheidung die gemeinsamen Schulden zunächst allein getilgt, verlangte dann aber später von der Ehefrau die Erstattung ihres Anteils an diesen Schulden. Der BGH gab ihm recht.